ÖPNV-Direktvergabe an die Stadtwerke Solingen

Stand 26.04.2022

Obus am Grünewald

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), also der fahrplanmäßige Betrieb von Bussen und Bahnen, ist für unsere tägliche Mobilität unverzichtbar. Im Stadt- und Vorortverkehr bietet er eine kostengünstige und umweltschonende Alternative zum eigenen Auto.

Zu den Aufgaben der Stadt Solingen im Rahmen der Daseinsvorsorge gehört deshalb auch die Sicherstellung eines ausreichenden ÖPNV-Angebots. Dies ist im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) des Bundes so festgelegt. Als „Aufgabenträger“ für den ÖPNV ist die Stadt danach auch verantwortlich für die Vergabe und die Bestellung der benötigten Verkehrsleistungen.

Um zu bestimmen, was als „ausreichendes ÖPNV-Angebot“ gilt, stellen die Aufgabenträger jeweils für ihr Gebiet einen Nahverkehrsplan auf.

Als Aufgabenträger kann die Stadt Solingen Dienstleistungsaufträge in einem Wettbewerb vergeben oder sie als Direktvergabe durch ein Unternehmen im eigenen Besitz erbringen lassen, hier also die Stadtwerke Solingen GmbH – Verkehrsbetrieb. Die Vergabe erfolgt für einen befristeten Zeitraum und muss entsprechend regelmäßig neu erfolgen.

Die nächste Neuvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags steht zum 01.01.2024 an. Eine Direktvergabe muss vorab bekannt gemacht werden. Zu den Unterlagen, die dabei mit bereit gestellt werden müssen, gehört der Nahverkehrsplan für die Stadt Solingen sowie die Nahverkehrspläne der von einzelnen Linien mit bedienten Aufgabenträger, sofern diese der Veröffentlichung zugestimmt haben.

Vorabbekanntmachung

für die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages gemäß Artikel 5 Abs. 2 der EUVO 1370 und § 8 a PBefG an die Stadtwerke Solingen GmbH – Verkehrsbetrieb
(hier: erforderliche Unterlagen)

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